Zunehmende Überwachung von Email und Internet(telefonie) ab 2005

Ab 2005 ist mit einer Zunahme der Überwachung von analoger und digitaler Telekommunikation zu rechnen. Speziell wird dann die Version 4.1 der Technischen Richtlinie der Telekommunikationsüberwachung (TRTKÜ) greifen.2003 lag laut Auswertung der bei der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (RegTP) gemeldeten E-Mail-Überwachungen die Anzahl der Maßnahmen noch bei rund 200.

Ein wichtiges Gegenargument aus Sicht von Martin Seeger vom Kieler Provider NetUse: Er geht davon aus, dass die Kosten fürs Abhören künftig 15 Prozent der Telekommunikations-Preise ausmachen werden. Die für Ende des kommenden Jahres geplante Kostenverordnung vom Bundesministerium für Wirtschaft soll Abhilfe schaffen. Dann bekommen die Telekommunikations-Anbieter einen Teil der Kosten erstattet, die für einzelnen Abhöraktionen anfallen.

Unklar ist noch, wie die Überwachung bei der Internettelfonie gehandhabt werden sollen. Nach Ansicht von RegTP-Vertreter Helf unterliegt die Internettelefonie dann den Bestimmungen zur Überwachung, wenn sie mit klassischen Rufnummern arbeitet.

Aber wie mit Angeboten wie dem Internettelefonie-Dienst Skype umgegangen werden soll, der VoIP als P2P-Anwendung ermöglicht, sei eine unbeantwortete rechtliche Frage. In den nächsten Versionen der TRTKÜ sollen dann auch jene Standards (etwa DSL, VoIP und WLAN) aufgenommen werden.

 Autor: Peter Ulber
 Veröffentlichung: 10. September 2004
 Kategorie: Nachricht
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