Der nächste Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) im November 2005 wirft seine Schatten voraus. Dort soll ein Papier verabschiedet werden, das die zukünftige Organisation des Internet („Internet Governance“) zum Inhalt hat. Auch sollen dort wichtige Entscheidungen zum Thema Geistiges Eigentum getroffen werden, über die man sich bei der vorherigen Konferenz 2003 nicht einigen konnten.

Als es beim letzten WSIS zum Thema Internet Governance keine Einigung gefunden werden konnte, sollte zunächst eine „Working Group on Internet Governance“ (WGIG) gegründet werden, die bis Ende Oktober gegründet sein soll. Ein Zwischenbericht wird im Februar 2005, der Schlussbericht im Juni 2005 erwartet, damit genügend Zeit zur Diskussion bis zum Gipfel bleibt.

Die Papiere sollen die entscheidenden Punkte verhandeln, also das Management der wesentlichen Merkmale des Internets (IP-Adressen, Internetprotokolle, Root-Server, DNS), regulatorische Fragen (Datenschutz, Cybercrime, Spam) und die Struktur für künftige Entscheidungen ähnlicher Tragweite.

Hauptstreitpunkt ist nicht die Frage, wer denn bei diesen Fragen mitdiskutieren darf. Neben Regierungen sollen auch Privatfirmen und Nicht-Regierungs-Organisation am Tisch sitzen. Der Streitpunkt ist vielmehr die Tatsache, wer denn die führende Rolle in einem künftigen Gremium einnehmen soll: Regierungen oder Privatwirtschaft. Während die USA auf eine privatwirtschaftliche Lösung und Selbstregulierung drängen, versucht die chinesische Regierung die Entscheidungen hauptsächlich in Regierungshände zu legen. Sie drängt darauf, eine Art Internet-UN zu gründen,

Das zweite entscheidende Thema der Informationsgesellschaft ist die Zunkunft des sogenannten Geistigen Eigentums. Darunter fallen Patent- und Urheberrecht, deren weltweite Vereinheitlichung die Aufgabe der World Intellectual Property Organisation (WIPO) ist. An deren Zunkunft hängt nach Meinung von fast hundert Wissenschaftlern und Bürgerrechtlern aus aller Welt die zukünftige Entwicklung der Menschheit. So habe die WIPO in der Vergangenheit Güter der Allgemeinheit entzogen und der Privatwirtschaft zugeteilt. Gerade Entwicklungsländer hätten darunter zu leiden.

• Wolfgang Kleinwächter, Beim Weltgipfel zur Informationsgesellschaft geht es um die Kronjuwelen des Internet, Telepolis, 26.09.2004
• Monika Ermert, Die Zukunft der WIPO und das Geistige Eigentum: „Menschheit am Scheideweg“, Heise Newsticker, 23.09.2004
• Interview mit Lawrence Lessig, die tageszeitung, 23.09.2004