USA lockern Paßbestimmungen

Nach diversen Gerüchten ist es nun auch offiziell bestätigt: Einwohner von Visa-Waiver-Staaten können ein weiteres Jahr ohne biometrische Pässe und ohne Visum in die USA einreisen. Die Verlängerung der visafreien Einreise gilt bis zum 26. Oktober 2006, so Michael Chertoff vom Department of Homeland Security (DHS).

Zu den Visa-Waiver-Staaten gehören neben Deutschland, Schweiz und Österreich auch Andorra, Australien, Belgien, Brunei, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Island, Irland, Italien, Japan, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, die Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Portugal, San Marino, Singapur, Slowenien, Spanien und Schweden.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfD), Peter Schaar, hat die Entscheidung der US-Regierung begrüßt: „Mit der Verschiebung der Verpflichtung um ein weiteres Jahr tragen die USA den erheblichen Problemen bei der Einführung dieser Technik Rechnung.“

Schaar erneuerte in diesem Zusammenhang seine Forderung, die Einführung biometriegestützte Reisepässe in Deutschland nochmals zu prüfen. Das ursprüngliche Ultimatum der USA, ab November diesen Jahres nur noch Reisende mit biometrischen Paßdokumenten die visafreie Einreise zu gestatten, fällt nun als Argument aus.

Nun sei eine überstürzte Einführung von Pässen mit digitalem Gesichtsbild und Fingerabdruck nicht mehr in diesem Jahr zwingend notwendig. Daher sollten die umstrittene RFID-Technik und der Datenschutz der neuen Ausweise überarbeitet werden. Zudem sei laut Schaar die Aufnahme von digitalen Fingerabdrücken zu überdenken. Das Europäische Parlament hatte sich ausdrücklich dagegen ausgesprochen.

 Autor: Peter Ulber
 Veröffentlichung: 17. Juni 2005
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