Richard Stallman, Guru der Free Software Foundation (FSF) und Gründer des GNU Projektes, hat auf dem Treffen der Open Source Entwickler in Brüssel (FOSDEM) zum Kampf gegen Softwarepatente in Europa aufgerufen. Stallman verwies auf den letzten Anlauf für ein Gemeinschaftspatent durch den irischen Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy letzten Donnerstag. Die Europäische Kommission hatte letzte Woche eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung eines möglichen Gemeinschaftspatents in Gang gesetzt.

Stallman warnt vor der Einführung von Softwarepatenten nach US-amerikanischen Vorbild durch die Hintertür des Gemeinschaftspatents. Das europäische Patentamt in München (EPA) würde dann zu einer EU-Behörde erhoben, die europaweit Patente vergeben kann. Und das muss nach Stallman unbedingt verhindert werden, denn die EPA sieht in ihren Richtlinien auch die Vergabe von Softwarepatenten vor, wenn durch den betreffenden Code ein ‚technischer Beitrag‘ geleistet würde, wie zum Beispiel schnellere Rechenzeiten.

Stallman vergleicht die damit möglichen Patentierungen computerimplementierter Erfindungen mit juristischen Landminen, die schlimmer noch als diese, nicht nur einmal, sondern immer wieder explodieren können. Daher sollten sich die Betroffenen außerhalb der Softwarebranche gegen ein solches Gemeinschaftspatent verbünden.

Bereits seit März 2004 bemühen sich Ratsmitglieder und Lobbyisten der Softwarebranche um eine Vereinheitlichung der Patentvergabe in der EU. Doch aufgrund interner Streitigkeiten kommt das Projekt nicht recht voran. Die nun gestartete Konsultation soll das Vorhaben endlich anschieben. Bis zum 16. Juni erwartet die Kommission das Feedback der Softwarebranche.

• Heise News: „Richard Stallman ruft zum Kampf auf“
• Heise News: „EU-Kommission wagt letzten Anlauf“
• Free and Open Source Software Developers‘ European Meeting
• Europäische Kommission: Patente
• Europäische Kommission: Konsultation zu Patenten
• Europäisches Patentamt in München (EPA)
• Homepage von Richard Stallman
• Free Software Foundation
• Gnu Project