Mehr öffentliche Daten für alle

Die Bundesregierung möchte den Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen erleichtern. Dazu hat sie Ende letzten Monats den Entwurf eines Gesetzes über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (IWG) vorgelegt.Das IWG soll die entsprechende europäische Richtlinie zur Förderung des Binnenmarktes für Informationsprodukte und -dienstleistungen in deutsches Recht umsetzen. Der Wert der Informationen öffentlicher Stellen in Europa wird laut dem britischen Marktforschungsunternehmen Pira International Ltd. auf 68 Milliarden Euro geschätzt; das entspricht etwa 1 % des europäischen Bruttoinlandsprodukts.

„Allein für den Bereich der Geodaten in Deutschland wird nach einer Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) bis zum Jahr 2008 ein Wertschöpfungspotenzial von 2 Mrd. Euro sowie 14.000 neue Arbeitsplätze angenommen.“

Das IWG selbst gewährt dabei kein neues Zugangsrecht zu Informationen, sondern soll nur die Verwendung bereits veröffentlichter Zugangsdaten erleichtern und regeln. Das sei notwendig. Denn obwohl der US-Markt in seiner Größe mit dem EU-Markt vergleichbar ist, ist der US-amerikanische Markt der sogenannten Public Sector Information (PSI) zwei- bis fünfmal so groß wie der europäische.

 Autor: Peter Ulber
 Veröffentlichung: 9. September 2006
 Kategorie: Nachricht
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