Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDPS) Peter Hustinx forderte diese Woche bei der Vorstellung des Jahresberichts 2005 von den Bürgern mehr Sorgfalt im Umgang mit persönlichen Daten. Insbesondere im Internet würden viele Menschen bereitwillig zu viele Daten an Firmen weitergeben.
Insbesondere im Zusammenhang mit der beschlossenen Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten sollten sich EU-Bürger besser mit möglichen Schutzmaßnahmen auseinandersetzen. Insgesamt blieben aber die Einwände des EDPS beim Beschluss unberücksichtigt. Dies dürfte das Ansehen der noch jungen Behörde wohl auf Dauer beschädigen.
Allerdings will Hustinx in diesem Fall die erwarteten Klagen von Nutzern und Unternehmen unterstützen. Hierfür wurden bereits Argumente in einer PDF-Datei zusammengestellt.
Die nächsten wichtigen Entscheidungen mit datenschutzrechtlicher Bedeutung stünden in der Europäischen Union allerdings auch bereits an: Dies seien eine zentrale Datenbank zur Visavergabe, zu Einreisen in das Gebiet der Schengenvertragsstaaten und die Speicherung biometrischer Daten auf Ausweisen und in Datenbanken, sowie die Verwendung von RFID-Chips. Eine Menge an Aufgaben für die noch junge Behörde.