Sinnvoll im Kampf gegen „Hate Speech“? Kurze Einschätzung zum Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Der Referentenentwurf wurde überarbeitet, die Einschätzung ebenso. Vergangene Woche hat Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem sogenannte Hate-Speech in sozialen Netzwerken eingedämmt werden soll. Das Gesetz betrifft Internetplattformen, die es Nutzern ermöglichen, „beliebige Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen“, wenn diese mit dem Ziel betrieben werden, […]

Bestandsdatenauskunft – der Inhalt des Gesetzes

Am 1. Juli 2013 traten die Änderungen an einer Reihe von Gesetzen in Kraft, die die Auskunft von Bestandsdaten für Strafverfolgungsbehörden neu regeln. Diese Änderung war notwendig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht Anfang 2012 entschieden hat, dass die bisherigen Regelungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) verfassungswidrig sind und nur bis Ende Juni 2013 angewendet werden dürfen. Doch was besagt diese Neuregelung?

 Bericht  Thomas Mayer  1. Juli 2013

Cyberghost VPN

secured-network Die schwäbische Firma S.A.D. bietet seit einigen Jahren ein auf VPN basierendes Anonymisierungswerkzeug namens Cyberghost VPN an. Dabei setzt die kostenfreie Version ein monatliches Transferlimit von 10GB. Wir werfen einen Blick darauf.

 Bericht  Thomas Mayer  2. August 2008

Remote Forensic Software – Analyse der Online-Durchsuchung

Immer mehr Details zu den geplanten Online-Durchsuchungen durch das Bundeskriminalamt werden bekannt. Eine kurze Übersicht über die rechtlichen und technischen Aspekte des als Remote Forensic Software (RFS) bezeichneten Programms.

 Bericht  Thomas Mayer  3. September 2007

Technischer Datenschutz: anonyme Internetnutzung

Durch die Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union wird es für den Nutzer nahezu unmöglich, das Internet zu nutzen, ohne Spuren zu hinterlassen. Einige Möglichkeiten gibt es dennoch hierfür. Sie sollen hier vorgestellt werden.

 Bericht  Thomas Mayer  30. April 2007