Sinnvoll im Kampf gegen „Hate Speech“? Kurze Einschätzung zum Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Der Referentenentwurf wurde überarbeitet, die Einschätzung ebenso. Vergangene Woche hat Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem sogenannte Hate-Speech in sozialen Netzwerken eingedämmt werden soll. Das Gesetz betrifft Internetplattformen, die es Nutzern ermöglichen, „beliebige Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen“, wenn diese mit dem Ziel betrieben werden, […]

Bestandsdatenauskunft – der Inhalt des Gesetzes

Am 1. Juli 2013 traten die Änderungen an einer Reihe von Gesetzen in Kraft, die die Auskunft von Bestandsdaten für Strafverfolgungsbehörden neu regeln. Diese Änderung war notwendig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht Anfang 2012 entschieden hat, dass die bisherigen Regelungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) verfassungswidrig sind und nur bis Ende Juni 2013 angewendet werden dürfen. Doch was besagt diese Neuregelung?

 Bericht  Thomas Mayer  1. Juli 2013

PRISM – Bestandsdatenauskunft für US- und UK-Geheimdienste.

Die Washington Post und der Guardian sind in den Besitz geheimer Unterlagen gelangt, die darauf deuten, dass die US-Geheimdienste NSA und FBI Zugriff auf Userdaten nahezu aller großer Internetdienste haben. Der Name des Projekts: PRISM. Eine Zusammenfassung der aktuell vorhandenen Erkenntnisse und Reaktionen auf die Veröffentlichung.

Deutsche Telekom schafft Flatrates ab

Bei Neuverträgen wird die Deutsche Telekom nach Überschreitung eines bestimmten Übertragungsvolumens die Bandbreite des DSL-Anschlusses drosseln. Ausgenommen davon sind Dienste, die von der Telekom selbst angeboten werden. De facto werden damit Flatrates abgeschafft, verschiedene Internetdienste nicht mehr gleich behandelt und zu Abrechnungszwecken müssen Verbindungsdaten gespeichert werden.

 Nachricht  Thomas Mayer  23. April 2013

Bild: Geheimdienste überwachen Emails auf Stichworte

Geheimdienste haben nach Information von Bild im Jahr 2010 über 37 Mio. Emails und Datenverbindungen überprüft, weil sie Stichworte wie „Bombe“ enthalten haben sollen. Verwertbare Hinweise gab es aber nur in gerade einmal 200 Fällen ergeben.

 Nachricht  Thomas Mayer  25. Februar 2012

Cyberghost VPN

secured-network Die schwäbische Firma S.A.D. bietet seit einigen Jahren ein auf VPN basierendes Anonymisierungswerkzeug namens Cyberghost VPN an. Dabei setzt die kostenfreie Version ein monatliches Transferlimit von 10GB. Wir werfen einen Blick darauf.

 Bericht  Thomas Mayer  2. August 2008