Warum #noPAG die Landtagswahl nicht entschieden hat

So leid es mir tut, das sagen zu müssen: Michael Kuffer hatte Recht mit seinem Tweet am 10.05.2018. Nicht, weil die Situation so war, sondern weil wir vom Bündnis #noPAG nicht die richtige Kraft entfaltet haben. Dieser Text soll keine Schuldzuweisung sein, sondern versucht zu analysieren, warum es nicht gelungen ist, mit großen Demonstrationen die Stimmung so zu drehen, dass durch die Landtagswahl in Bayern ein Politikwechsel eingeleitet werden konnte.

Zensursula Reloaded – das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Bundesjustizminister Heiko Maas hat am 14.03. einen Referentenentwurf vorgelegt, mit dem sogenannte Hate-Speech in sozialen Netzwerken eingedämmt werden soll. Seit 27.03. liegt eine zweite Version vor, die eine ganze Reihe von Änderungen enthält. Das Gesetz betrifft zunächst Internetplattformen, die es Nutzern ermöglichen, „beliebige Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen, zu teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu […]

Was tun? Oder: Ist der Datenschutz noch zu retten?

Was einige bereits geahnt haben, ist seit den Veröffentlichungen von Edward Snowden bekannt: Geheimdienste greifen alle Kommunikationsdaten ab. Gegenwehr ist praktisch nicht mehr möglich. Kann der Datenschutz überhaupt noch gerettet werden?

 Kommentar  Thomas Mayer  6. August 2014

Unseren täglichen Uhl gib uns heute

Nach dem Bombenanschlag in Boston von gestern liegen noch keine gesichterten Erkenntnisse über den oder die Täter vor. Eines aber ist so sicher wie das Amen in der Kirche: Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl fordert die Einführung der Vorratsdatenspeicherung.

 Kommentar  Thomas Mayer  16. April 2013

Ein Gesetz voller Testballons?

bka-wiesbaden Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des BKA-Gesetzes wurde in den vergangenen Tagen meist unter dem Aspekt der enthaltenen Online-Durchsuchung gesehen. Bereits diese hat jedoch bereits Streitpotential mit sich gebracht.

 Kommentar  Thomas Mayer  19. April 2008

Flugverkehr und Terrorismus: Restriktionen als Placebo?

911_ua-flight-175-hits-wtc-south-tower Über den Fall Litwinenko selbst möchte ich nicht direkt schreiben, er wird zur Genüge in den klassischen Medien ausgebreitet. Interessanter ist die Frage, wie radioaktives Material in diesem Geheimdienstthriller mit Hilfe von Verkehrsflugzeugen von Russland nach London gelangen konnte.

 Kommentar  Thomas Mayer  13. Dezember 2006

Natascha war gestern, Ulrike ist heute

Paul Morak Prokurist, also der Handelsmann von Degen Security, sieht es glasklar: Der Fall Natascha hätte mit Mobi Dick leicht verhindert werden können. Denn das Gerät schlägt Alarm, sobald der Träger den angewiesenen Weg verlässt. Mobi Dick ist frei erhältlich und kostet die besorgten Eltern nur sagenhafte 290 Euro. Dafür bekommt Mutter oder Vater ein […]

 Kommentar  Peter Ulber  15. September 2006

Klassische Polizeiarbeit hilft, keine Antiterrorgesetze

Fassen wir die Ereignisse um die Festnahme von mutmaßlichen Terroristen vergangene Woche in England zusammen: Es wurden mehrere Verdächtige verhaftet, die vermutlich mehrere Flugzeuge mit flüssigem Sprengstoff zur Explosion bringen wollten. Sie wurden fast ein Jahr lang von Polizei und Geheimdiensten überwacht, waren britische Staatsbürger und verhielten sich größtenteils unauffällig. Sie wurden also nicht durch […]

 Kommentar  Thomas Mayer  15. August 2006